Kontrovers vor Ort - Talk im Open Space „Spaziergänge“ und Sitzblockaden - Kontroverse Proteste

Demonstrationen sind ein wichtiger Teil der Demokratie. Das Recht, sich zu versammeln und eigene Meinungen kundzutun, wird sowohl durch das deutsche Grundgesetz als auch durch europäische Verträge garantiert. An vielen Orten der Welt – ob im Iran, in Russland oder China beispielsweise –kann es Menschen ihr Leben kosten, wenn sie auf den Straßen für die Freiheit demonstrieren. In Deutschland gab es in den letzten Jahren Debatten um die Einschränkung der Versammlungsfreiheit, etwa im Zusammenhang mit der Pandemie. Zu kontroversen Protesten zählen die Montagsdemonstrationen in Sachsen, die seit einigen Jahren durch die Straßen von großen und kleinen Städten ziehen. Sie richten sich – je nach aktueller Lage – gegen Corona-Maßnahmen, Energiepolitik oder Flüchtlingseinrichtungen. Organisiert und geführt werden sie teilweise durch rechtsextremistische Parteien und Bewegungen, die auf diese Weise den Anschluss an die Mitte der Gesellschaft suchen. Ein aktuelles Beispiel für kontroverse Proteste – aus ganz anderer politischer Richtung – sind die Aktionen der Letzten Generation. Ein Teil der Gesellschaft zeigt Verständnis und deklariert Unterstützung für die Ziele der Klimaaktivist:innen, ein anderer wird kritisch, ungeduldig, manchmal sogar den Demonstrierenden gegenüber aggressiv. In unserer Reihe „Kontroverse Proteste – Wenn Demonstrationen für gesellschaftlichen Zündstoff sorgen“ geben die Referenten Dr. Piotr Kocyba und Dr. Alexander Leistner kurze Inputs zu aktuellen Protestbewegungen und ordnen diese historisch ein. Im Anschluss diskutieren sie miteinander und mit den Teilnehmer:innen über die Legitimation der vorgestellten Protestbewegungen, ihre Auswirkung auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie.